Tag-Archiv | Politik

Was mir wichtig ist.

Nicht nur am 1. Mai 2019

  1. Löhne rauf in ganz Europa.

Armutsfeste Mindestlöhne müssen Pflicht werden. In Deutschland sind das 12 Euro pro Stunde. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort statt Billigkonkurrenz!

  1. Tarifverträge stärken.

Öffentliche Aufträge dürfen nur noch an Betriebe gehen, die Tarifbindung haben und regional und fair wirtschaften. Tarifverträge müssen auf Antrag der Gewerkschaft allgemeinverbindlich werden.

  1. Mehr Zeit zum Leben. Gleicher Lohn.

Statt Überstunden und Dauerstress für die einen und unfreiwillige Teilzeit für die anderen: Jeder und Jede hat das Recht auf mindestens 22 Wochenstunden. Arbeitszeitverkürzung bei gleichem Lohn auf um die 30 Stunden.

  1. Konzerne müssen an die Kette.

Wir wollen Mindeststeuern für Unternehmen und große Vermögen, damit die Steueroasen in Europa geschlossen werden.

  1. Macht Europa sozial:

Dazu braucht der Kontinent ein Alarmsystem gegen Erwerbslosigkeit und prekäre Beschäftigung. Mindesteinkommen und Mindestrente müssen vor Armut schützen. Die Unternehmen und Reichen müssen ihren gerechten Beitrag leisten.

 

Weihnachten 2018 und Neujahr 2019

FROHE WEIHNACHTSTAGE UND EIN GUTES, GESUNDES UND AKTIVES NEUES JAHR 2019

#aufstehen gegen einen Rechtsschwenk in der Politik und #unteilbar einsetzen für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Demokratieliebende Bürger der Länder schließt euch zusammen!

Drei Dinge…

 

Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen:

Intelligenz, Anständigkeit und Nationalsozialismus.

Man kann intelligent und Nazi sein. Dann ist man nicht anständig.

Man kann anständig und Nazi sein. Dann ist man nicht intelligent.

Und man kann anständig und intelligent sein. Dann ist man kein Nazi.

Kapitalismus braucht keine Demokratie!

13 Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft

von Ingo Schulze, Schriftsteller
veröffentlicht am 12. Januar 2012 in Süddeutsche Zeitung
  1. Von einem Angriff auf die Demokratie zu sprechen, ist euphemistisch. Eine Situation, in der es der Minderheit einer Minderheit gestattet wird, es also legal ist, das Gemeinwohl der eigenen Bereicherung wegen schwer zu schädigen, ist postdemokratisch. Schuld ist das Gemeinwesen selbst, weil es sich nicht gegen seine Ausplünderung schützt, weil es nicht in der Lage ist, Vertreter zu wählen, die seine Interessen wahrnehmen.
  2. Jeden Tag ist zu hören, die Regierungen müssten „die Märkte beruhigen“ und „das Vertrauen der Märkte wiedergewinnen“. Mit Märkten sind vor allem die Börsen und Finanzmärkte gemeint, damit also jene Akteure, die im eigenen Interesse oder im Auftrag anderer spekulieren, um möglichst viel Gewinn zu machen. Sind das nicht jene, die das Gemeinwesen um unvorstellbare Milliarden erleichtert haben? Um deren Vertrauen sollen unsere obersten Volksvertreter ringen?
  3. Wir empören uns zu Recht über Wladimir Putins Begriff der „gelenkten Demokratie“. Warum musste Angela Merkel nicht zurücktreten, als sie von „marktkonformer Demokratie“ sprach?
  4. Der Kapitalismus braucht keine Demokratie, sondern stabile Verhältnisse. Dass funktionierende demokratische Strukturen eher als Gegenkraft und Bremse des Kapitalismus wirken können und so auch wahrgenommen werden, machten die Reaktionen auf die angekündigte Volksabstimmung in Griechenland und deren baldige Rücknahme deutlich.
  5. Spätestens mit der Finanzkrise des Jahres 2008 glaubte ich, dass unser Gemeinwesen so viel Selbsterhaltungstrieb besitzt, dass es sich wirkungsvoll schützt. Das war nicht nur ein Irrtum. Diese Hoffnung hat sich in ihr Gegenteil verkehrt.
  6. Durch den Zusammenbruch des Ostblocks gelangten einige Ideologien zu einer Hegemonie, die so unangefochten war, dass man sie schon als Selbstverständlichkeit empfand. Ein Beispiel wäre die Privatisierung. Privatisierung wurde als etwas uneingeschränkt Positives angesehen. Alles, was nicht privatisiert wurde, was im Besitz des Gemeinwesens blieb und keinem privaten Gewinnstreben unterworfen wurde, galt als ineffektiv und kundenunfreundlich. So entstand eine öffentliche Atmosphäre, die über kurz oder lang zur Selbstentmachtung des Gemeinwesens führen musste.
  7. Eine weitere, zu enormer Blüte gelangte Ideologie, ist jene des Wachstums: „Ohne Wachstum ist alles nichts“, hatte die Kanzlerin schon vor Jahren dekretiert. Ohne über diese beiden Ideologien zu reden, kann man auch nicht über die Euro-Krise reden.
  8. Die Sprache der Politiker, die uns vertreten sollten, ist gar nicht mehr in der Lage, die Wirklichkeit zu erfassen (Ähnliches habe ich bereits in der DDR erlebt). Es ist eine Sprache der Selbstgewissheit, die sich an keinem Gegenüber mehr überprüft und relativiert. Die Politik ist zu einem Vehikel verkommen, zu einem Blasebalg, um Wachstum anzufachen. Alles Heil wird vom Wachstum erwartet, alles Handeln wird diesem Ziel untergeordnet. Der Bürger wird auf den Verbraucher reduziert. Wachstum an sich bedeutet gar nichts. Das gesellschaftliche Ideal wäre der Playboy, der in möglichst kurzer Zeit möglichst viel verbraucht. Ein Krieg würde einen gewaltigen Wachstumsschub bewirken.
  9. Die einfachen Fragen: „Wem nutzt das?“, „Wer verdient daran?“ sind unfein geworden. Sitzen wir nicht alle im selben Boot? Haben wir nicht alle dieselben Interessen? Wer daran zweifelt, ist ein Klassenkämpfer. Die soziale und ökonomische Polarisation der Gesellschaft fand statt unter lautstarken Beschwörungen, dass wir alle die gleichen Interessen hätten. Es genügt ein Gang durch Berlin. In den besseren Vierteln sind die wenigen unsanierten Häuser in aller Regel Schulen, Kindergärten, Altersheime, Ämter, Schwimmbäder oder Krankenhäuser. In den sogenannten Problembezirken fallen die unsanierten öffentlichen Gebäude weniger auf, dort erkennt man die Armut an den Zahnlücken. Heute heißt es demagogisch: Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt, jeder ist doch gierig.
  10. Unser Gemeinwesen wurde und wird von den demokratisch gewählten Volksvertretern systematisch gegen die Wand gefahren, in dem es seiner Einnahmen beraubt wird. Der Spitzensteuersatz wurde in Deutschland von der Schröder-Regierung von 53 Prozent auf 42 Prozent gesenkt, die Unternehmensteuersätze (die Gewerbesteuer und die Körperschaftsteuer) wurden zwischen 1997 und 2009 fast halbiert, nämlich von 57,5 Prozent auf 29,4 Prozent. Niemand sollte sich darüber wundern, dass die Kassen leer sind, obwohl sich doch unser Bruttoinlandsprodukt Jahr um Jahr erhöht.
  11. Das Geld, das man den einen gibt, fehlt den anderen. Das Geld, das den Vermögenden dadurch bleibt, ist – glaubt man den Statistiken – nicht wie gewünscht in Investitionen geflossen, sondern in lukrativere Finanzmarktgeschäfte. Andererseits werden sozialstaatliche Leistungen überall in Europa abgeschafft, um den Banken, die sich verspekuliert haben, Rettungspakete auszuhändigen. Die „legitimatorischen Ressourcen der sozialen Demokratie werden (…) in dieser stupenden Umverteilung zu Gunsten der Reichen aufgezehrt“ (Elmar Altvater, 2011).
  12. Eine Geschichte: Was uns einst als Gegensatz zwischen Ost- und Westdeutschland verkauft wurde, wird uns jetzt als ein Gegensatz zwischen Ländern dargestellt. Im März stellte ich in Porto in Portugal ein übersetztes Buch von mir vor. Eine Frage aus dem Publikum ließ die gesamte freundlich-interessierte Atmosphäre von einem Moment auf den anderen kippen. Plötzlich waren wir nur noch Deutsche und Portugiesen, die sich feindlich gegenübersaßen. Die Frage war unschön – ob wir, gemeint war ich, ein Deutscher, nicht jetzt mit dem Euro das schafften, was wir damals mit unseren Panzern nicht geschafft hätten. Niemand aus dem Publikum widersprach. Und ich reagierte – schlimm genug – plötzlich wie gewünscht, nämlich als Deutscher: Es werde ja niemand gezwungen, einen Mercedes zu kaufen, sagte ich beleidigt, und sie sollten froh sein, wenn sie Kredite bekämen, die billiger wären als Privatkredite. Ich hörte förmlich das Zeitungspapier zwischen meinen Lippen rascheln.

In dem Getöse, das meiner Entgegnung folgte, kam ich endlich zu Verstand. Und da ich das Mikrofon in der Hand hatte, stammelte ich in meinem unvollkommenen Englisch, dass ich genau so dämlich wie sie reagiert hätte, dass wir allesamt in dieselbe Falle gingen, wenn wir als Portugiesen und Deutsche wie beim Fußballspiel reflexartig Partei ergriffen für die eigenen Farben. Als ginge es jetzt um Deutsche und Portugiesen und nicht um oben und unten, also um jene, die in Portugal wie in Deutschland diese Situation herbeigeführt und an ihr verdient hätten und nun weiter verdienten?

  1. Demokratie wäre, wenn die Politik durch Steuern, Gesetze und Kontrollen in die bestehende Wirtschaftsstruktur eingriffe und die Akteure an den Märkten, vor allem an den Finanzmärkten, in Bahnen zwänge, die mit den Interessen des Gemeinwesens vereinbar sind. Es geht um die einfachen Fragen: Wem nutzt es? Wer verdient daran? Ist das gut für unser Gemeinwesen? Letztlich wäre es die Frage: Was wollen wir für eine Gesellschaft? Das wäre für mich Demokratie.

 

An dieser Stelle breche ich ab. Ich würde Ihnen noch gern von den anderen erzählen, von einem Professor, der sagte, er stehe wieder auf den Positionen, mit denen er als Fünfzehnjähriger die Welt gesehen hat, von einer Studie der ETH Zürich, die die Verflechtungen der Konzerne untersucht hat und auf eine Zahl von 147 kam, 147 Konzerne, die die Welt aufgeteilt haben, die fünfzig mächtigsten davon Banken und Versicherer (mit Ausnahme einer Erdölgesellschaft), ich würde noch gern erzählen, dass es darauf ankommt, sich selbst wieder ernst zu nehmen und Gleichgesinnte zu finden, weil man eine andere Sprache nicht allein sprechen kann. Und davon, dass ich wieder Lust bekam, den Mund aufzumachen.

 

Der Autor, 1962 in Dresden geboren, ist Schriftsteller. Zuletzt erschien von ihm „Peter Holtz. Sein glückliches Leben erzählt von ihm selbst“ (S. Fischer Verlage, 2017).

Bundestagswahlen am 24.9.2017

Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag

am 24. September 2017

Immer mehr Menschen gehen nicht mehr zu irgendwelchen Wahlen, weil sich inzwischen die etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne kaum noch unterscheiden. Aus Protest die AFD zu wählen, ist zwar oberflächlich betrachtet verständlich, aber trotz aller schönen Worte ist diese Partei rechtslastig, reaktionär und populistisch mit – noch – vorsichtigen Äußerungen gegen die Demokratie. In dieser Gestalt könnte die AFD als rechter Flügel der CDU neben der CSU problemlos übernommen werden.

Eine progressive Wahlalternative ist aus unserer Sicht nur:

Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle.

10 Punkte, die das untermauern können:

1.    Respekt und Gute Arbeit

  • Fair: Mindestlohn, der zum Leben und für eine armutsfeste Rente reicht: 12 Euro!
  • Neues Normalarbeitsverhältnis: Arbeitszeit kürzen, mehr Arbeit für Alle! Vollzeit um die 30 Stunden bei vollem Lohn- und notwendigem Personalausgleich. Unfreiwillige Teilzeit wird eingeschränkt.
  • Zukunft planbar machen: Leiharbeit, Befristung und Missbrauch von Werkverträgen stoppen.

2.   Keine Angst vor Altersarmut

  • Lebensstandard sichern: Sicherungsniveau von 53% – das sind 130 Euro mehr für den »Durchschnittsrentner «. Gleiche Renten in Ost und West!
  • Schluss mit Altersarmut: Solidarische Mindestrente von 1.050 Euro, niedrige Löhne in der Rente aufwerten, das sind z.B. 270 Euro mehr Rente für eine Verkäuferin.
  • Statt Arbeiten bis zum Umfallen: Ab 65 sowie nach 40 Beitragsjahren abschlagsfrei in die Rente.
  • Die Löhne und Renten sind im Osten immer noch niedriger als im Westen. Sie müssen schnell angeglichen werden.

3.   Mindestsicherung ohne Sanktionen!

  • Die Würde des Menschen ist unantastbar: Hartz IV abschaffen, eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro einführen, ALG I verlängern, Hürden abbauen.
  • Kinderarmut beseitigen: Kindergeld umgehend auf 328 Euro erhöhen, Kindergrundsicherung von 573 Euro einführen.
  • Das Öffentliche stärken: Sozialtarife für Strom, Sozialtickets, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule und ein kostenfreies warmes Essen in Kita und Schule.

4.   Keine Zwei-Klassen-Medizin

  • Solidarische Gesundheitsversicherung: Alle zahlen mit allen Einkommen ein. Paritätische Finanzierung der Beiträge, diese auf unter 12 Prozent senken und niemand muss mehr für Brillen oder Zahnersatz zuzahlen.
  • Aufwertung und gesetzliche Personalbemessung in Gesundheit und Pflege: 100 000 Pflegekräfte mehr in den Krankenhäusern.
  • Pflegevollversicherung: Alle Leistungen werden übernommen. Alle zahlen mit allen Einkommen ein.

5.   Dafür sorgen, dass Wohnen bezahlbar ist

  • Investieren: Sozialen, kommunalen und gemeinnützigen Wohnungsbau stärken: 250.000 Wohnungen pro Jahr.
  • Sichern: Sozialbindung nicht auslaufen lassen, keine Mieterhöhung ohne Werterhöhung.
  • Bremsen: Wirksam Spekulationen und Privatisierungen stoppen. Einfrieren und Absenken von Mieten im Milieuschutz / angespannten Wohnlagen.

6.   Umsteuern für soziale Gerechtigkeit

  • Gerechte Einkommensteuer: Steuern senken für Menschen mit durchschnittlichen und niedrigen Einkommen. Steuerfreibetrag auf 12.600 Euro erhöhen. Alle, die weniger als 7.100 Euro brutto im Monat verdienen, werden entlastet. Einen Ausgleich schaffen, indem hohe Einkommen stärker besteuert werden: Spitzensteuersatz 53% über 70.000 Euro (vom zu versteuerndes Einkommen),
  • Millionäre besteuern: Vermögensteuer von 5% auf alle Vermögen oberhalb von 1 Mio. Euro.
  • Die Reichensteuer erweitern: 60% ab rund 260.000 Euro, 75% auf Einkommen oberhalb von 1 Million Euro.

 

7.   Soziale Offensive für Alle: solidarische Einwanderungsgesellschaft

  • Wohnen, Bildung und Arbeitsmarkt: Investieren und sozial gerecht für Alle gestalten.
  • Kein Sterben im Mittelmeer oder Erfrieren auf der Balkanroute: Legale Fluchtwege sind eine gemeinsame Verantwortung in Europa.
  • Grundrecht auf Asylrecht wiederherstellen und Genfer Flüchtlingskonvention endlich durchsetzen

8.   120 Milliarden Euro in die Zukunft investieren

  • Öffentliche Infrastruktur und öffentliche Daseinsvorsorge stärken. Arbeitsplätze vor allem in Bildung, Gesundheit, Pflege und Bauwirtschaft schaffen, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und die Wirtschaft und Energieversorgung ökologisch und sozial verträglich umbauen.

9.   Abrüsten und Fluchtursachen bekämpfen

  • Konsequent sein: Waffenexporte verbieten – vor allem in Krisengebiete.
  • Abrüsten: Keine Erhöhung des Militäretats und keine europäische Armee.
  • Frieden stärken: Europäische Entspannungspolitik statt Auslandseinsätze der Bundeswehr.

10.Die Europäische Union neu starten

  • Statt Vorfahrt für die Unternehmen und Banken wollen wir, dass die Menschen an erster Stelle stehen. Wir wollen einen Aktionsplan gegen Erwerbslosigkeit in Europa und für soziale und ökologische Wirtschaft. Statt Freihandelsabkommen wie TTIP und TISA brauchen wir einen fairen Handel und wirksamen Klimaschutz. Schluss mit der unsozialen Kürzungspolitik. Wir machen die Europäische Union sozial, demokratisch und lebenswert für alle

 

Die Gestalter der Webseite www.mensch0815.de setzten sich deshalb ein für

Der – aufhaltsame – Aufstieg des alternativen Faschismus in Deutschland

Kürzlich las ich den Krimi ‚Lunapark‘ von Volker Kutscher. Der Autor hat interessanter Weise diese Geschichte ins Jahr 1934 verlegt, also kurz nach der Machtübernahme der Nazis in Deutschland. Beim Lesen drängte sich mir der Gedanke auf: Vielleicht steht uns mit der neuen rechten Massenbewegung der AfD ein neues 1933 bevor?

Es ist doch bedrückend, wenn man sich diese Ereignisse in die Gegenwart hineindenkt, wie die Menschen sich winden, sich beugen müssen, um nicht Opfer des Systems zu werden. Und das bereits sofort mit Beginn der Machtübernahme! Man kann sich vorstellen, wie das 1934 weitergegangen ist. Die kritischen, aufrechten Menschen, die sich nicht beugen wollten, wurden entweder eingesperrt, gefoltert, getötet oder gebrochen und zu Angepassten, Mitläufern oder gar Karrieristen gemacht.

Man denkt automatisch darüber nach, wie es wohl aussehen könnte, wenn die AfD ans Ruder kommen würde. Und das könnte vor allen Dingen auch deshalb klappen, weil es ja keine Kommunisten, im weitesten Sinne, mehr gibt und damit deren stärkster Gegner fehlt.

Der Kapitalismus hat mit hervorragender Hilfe der, sich selbst überschätzenden, Personenkult liebenden, kommunistischen Führer, ihren einzigen Gegner beseitigt oder doch zumindest so weit zersplittert, dass eine echte Gefahr von links, also der Seite, die die Ausbeutung abschaffen will, für die reichen Lenker der Politik, nicht mehr droht. Diese superreichen Strippenzieher hinter den Kulissen werden von den meisten Medien als Idole, Superstars oder schlechthin als Vorbilder dargestellt, auch wenn sie eigentlich Verbrecher sind. Die Journalisten nehmen dabei billigend in Kauf, dass sich dadurch eine faschistische Bewegung viel schneller wieder breitmachen und dann sogar die politische Macht übernehmen kann.

Deutschland steht politisch am rechten Rand, auch wenn fast alle – Politiker, Medien, Parteien (abgesehen von der Linken) – das Gegenteil behaupten.

Und doch ist dieser Aufstieg des Faschismus aufhaltbar, wenn sich die gewöhnlichen Menschen gegen diese Gefahr verbünden könnten.

Dann müsste auch der sinnvolle Slogan:

Nie wieder Krieg!

kein Traum bleiben.

Aus heutiger Sicht auf gerade den 2. Weltkrieg zurückzublicken ist notwendiger denn je, weil die, die sich in der Gegenwart öffentlich wirksam äußern können, den Eindruck vermitteln, dass Kriege nach wie vor notwendig und unvermeidbar sind. Eine derartige Auffassung ist doch nur für die übermächtigen Unternehmen gewinnbringend, während alle anderen Menschen darunter leiden müssen. Jedes einzelne Kriegsopfer ist eins zu viel, denn hinter jedem steht ein Schicksal.

Warum, fragt man sich, glauben dennoch viele Menschen den irreführenden, verlogenen, falschen Ideologien der Besitzenden? Wohl auch, weil skrupellos vermarktete Bestseller falsche Denkweisen vermitteln und die Köpfe der Menschen mit niveaulosen Inhalt verstopfen. Gewissen und Verantwortung für das Leben der Menschen werden bedenkenlos durch die Gier nach Profit ersetzt.

Mensch 08-15 wird überarbeitet

Diese, am 6.7.2004  eröffnete 1. Webseite ‚Mensch 08-15‘ (www.mensch0815.de), auf die auch von  Max Balladu (maxballadu.blog oder maxballadu@wordpress.com) hingewiesen wird, befindet sich zur Zeit im Umbau. Sie wird nicht mehr die Beiträge der anderen Webseite maxballadu.blog wiederholen, sondern, wie ursprünglich gedacht, sollen dann auf mensch0815.de, alle anderen Gedanken im Interesse des sogenannten gewöhnlichen Menschen erfolgen, z. B. die Gedanken zu einer alle demokratischen Gruppen vereinigenden Organisation, die vorerst ‚Die Menschen‘ heißen soll.